Allgemeine Nutzungsbedingungen zur Nutzung des KISS FM-Clubs

Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für das von der KISS FM Radio GmbH & Co.KG, Grunewaldstraße 3, 12165 Berlin (nachfolgend "KISS FM") zur Verfügung gestellte Onlineangebot des KISS FM-Clubs, einschließlich des besonderen KISS FM-Club-Angebotes "Mudderstadt.net".

1. Allgemeines

KISS FM betreibt unter der Internetadresse "kissfm.de" ein deutschsprachiges Internetportal mit der Bezeichnung "KISS FM-Club" (nachfolgend "Portal"). Bestandteil dieses Portals ist unter anderem das ebenfalls von KISS FM betriebene Internetangebot "Mudderstadt" unter der Internetadresse "Mudderstadt.net". Die Nutzung aller von KISS FM über das Portal zur Verfügung gestellten Onlineangebote erfolgt ausschließlich nach Maßgabe dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen, die jeder Nutzer bei erstmaliger Anmeldung beim Portal akzeptiert.

Sofern KISS FM innerhalb des Portals auch Onlineangebote in Zusammenarbeit mit weiteren Partnern anbietet, können für die Inanspruchnahme dieser Angebote ergänzend zu diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen spezielle Bedingungen des jeweiligen Partners gelten. KISS FM wird hierauf gegebenenfalls gesondert hinweisen und den Nutzern auch die Kenntnisnahme von ergänzenden Nutzungsbedingungen ermöglichen.

2. Registrierung und Kontaktaufnahme zu KISS FM

Die Nutzung des Portals ist ausschließlich nach vorheriger Registrierung des Nutzers möglich. Die Registrierung ist kostenlos. Im Rahmen des Registrierungsvorgangs erhält der Nutzer einen persönlichen Account (nachfolgend "Account"). Hierbei ist der Nutzer verpflichtet, sämtliche während des Anmeldevorgangs geforderten Pflichtangaben wahrheitsgemäß zu machen. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, seine persönlichen Angaben auch künftig stets richtig und aktuell zu halten und etwaige Veränderungen und/oder Fehler unverzüglich eigenständig in seinem Account zu korrigieren.

Über das Profil besteht ebenfalls die Möglichkeit, den Account zu löschen und damit die Nutzungsmöglichkeit des Portals zu beenden. Alternativ ist dies auch durch Versendung einer E-Mail an kissfm@kissfm.de möglich.

Jeder Nutzer darf nur einen Account eröffnen. Die Nutzung erfolgt ausschließlich zum persönlichen und privaten Gebrauch.

Im Rahmen des Registrierungsvorgangs muss sich der Nutzer einen Benutzernamen nebst Passwort zuweisen. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und unverzüglich zu ändern, wenn er vermutet, dass Dritte Kenntnis hiervon erlangt haben. Das Passwort steht ausschließlich dem Nutzer zur eigenen Nutzung zur Verfügung. Eine Mitbenutzung Dritter ist ausgeschlossen.

KISS FM nimmt mit dem Nutzer im Regelfall per E-Mail Kontakt auf. Der Nutzer hat hier für seine Erreichbarkeit über die im Registrierungsvorgang angegebene E-Mail-Adresse zu gewährleisten.

3. Nutzung des Portals

Alle Inhalte, auf die der Nutzer im Rahmen der KISS FM-Onlinedienste zugreifen kann, wie insbesondere Texte, Fotos, Videos, Grafiken, Musik oder Sounds unterliegen in der Regel urheberrechtlichem Schutz. Die Nutzung ist ausschließlich zu privaten Zwecken und innerhalb der engen Grenzen des geltenden Urheberrechtsgesetzes zulässig.

Soweit nicht ausdrücklich abweichend gekennzeichnet, erfolgt die Nutzung des KISS FM-Angebotes unentgeltlich. Sollte KISS FM einzelne entgeltliche Angebote vorhalten, wird KISS FM den Nutzer im Rahmen des konkreten Angebotes über Kosten und Zahlungsmodalitäten informieren. Gleiches gilt für etwaige Angebote Dritter im Rahmen des Portals.

Sofern KISS FM Inhalte zum Herunterladen anbietet, ist auch deren Nutzung ausschließlich zum Privatgebrauch und im Übrigen im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie dieser Nutzungsbedingungen zulässig.

Eine funktionierende Kommunikation der verschiedenen Portal-Nutzer und ein für alle Nutzer gewinnbringender Einsatz des Portals setzen voraus, dass die Nutzer Rechte Dritter uneingeschränkt beachten und respektvoll miteinander umgehen. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere zur Einhaltung nachfolgender Verhaltensregeln:

- Der Nutzer äußert sich weder in E-Mails noch in Beiträgen jedweder Art auf dem Portal verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzes- oder sittenwidrig.

- Das Portal richtet sich an Privatpersonen und stellt ein Forum zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennenlernen zur Verfügung. Der Nutzer unterlässt jeder Form der kommerziellen Werbung, insbesondere für andere Onlinedienste.

- Der Nutzer verpflichtet sich, auf kulturelle und religiöse Belange sowie individuelle Meinungen anderer Nutzer angemessen Rücksicht zu nehmen.

4. Kiss-Dollar

KISS FM bietet dem Nutzer ferner die Möglichkeit, über verschiedene Wege sogenannte Kiss-Dollars (nachfolgend „Kiss-Dollars") zu sammeln. Bei Kiss-Dollars handelt es sich um ein Bonuspunktesystem. Der Nutzer kann im Programm von KISS FM gehörte Kiss-Dollar-Codes in der dafür vorgesehenen Eingabemaske des Portals innerhalb der jeweiligen Gültigkeitszeit der Aktion eingeben und damit einen bestimmten Gegenwert an Kiss-Dollars in seinem Account gutgeschrieben erhalten.

Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine Kiss-Dollars im Rahmen unterschiedlicher Aktivitäten auf dem Portal zu nutzen. Das Angebot von KISS FM zur Verwertung der Kiss-Dollars ist variabel. KISS FM behält sich vor, die Kiss-Dollars-Aktionen und das komplette Kiss-Dollar-Bonusprogramm einzustellen. In diesem Fall wird KISS FM den Nutzer rechzeitig vor Einstellung des Programms darüber informieren. Nicht bis zum etwaigen Einstellungstermin genutzte Kiss-Dollars verfallen ersatzlos. Ein Umtausch in Bargeld ist nicht möglich.

5. Links und fremde Inhalte

KISS FM bietet auf seinem Portal auch Hyperlinks zu anderen Websites an. KISS FM ist für den Inhalt dieser verlinkten Websites nicht verantwortlich und hat hierauf keinen Ein-fluss. Eine umfassende Kontrolle der verlinkten Websites ist KISS FM nicht möglich, zu-mal stets mit einer Änderung der verlinkten Inhalte zu rechnen ist. KISS FM macht sich den Inhalt verlinkter Websites in keinem Fall zu eigen.

Teilweise bietet KISS FM den Nutzern des Portals die Möglichkeit, eigene Inhalte und gegebenenfalls Hyperlinks auf dem Portal zu veröffentlichen. Sofern ein Nutzer hiervon Gebrauch macht, trägt er die alleinige Verantwortung für sämtliche von ihm eingestellten Inhalte. Eigene Inhalte kann der Nutzer innerhalb des Portals insbesondere in Dis-kussionsforen und Chats einstellen. Der Nutzer hat ferner im Rahmen des Angebotes "Mudderstadt" die Möglichkeit, eigene Inhalte in Form von Bildern bzw. Bildergalerien im Rahmen der Google-Maps-Funktion einzustellen.

KISS FM macht sich Inhalte, die von Nutzern eingestellt wurden, nicht zu eigen. Aufgrund des Umfangs der eingestellten Nutzerinhalte bzw. aufgrund des Echtzeitbetriebs der Diskussionsforen und Chats ist KISS FM nicht in der Lage, diese ohne besonderen Anlass zu überprüfen. Der Nutzer verpflichtet sich, soweit ihm Gelegenheit zur eigenständigen Einstellung von Inhalten geboten wird, nur solche Inhalte verfügbar zu machen, die nicht Rechte Dritter verletzen, wie insbesondere Urheberrechte, Markenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte, das Recht am eigenen Bild und Persönlichkeitsrechte. Der Nutzer verpflichtet sich ferner insbesondere, keine Inhalte zugänglich zu machen, die gegen bestehende Gesetze verstoßen, wie insbesondere pornografisches, obszönes oder diffamierendes Material. Der Nutzer stellt einen angemessenen Virenschutz für alle von ihm eingestellten Inhalte sicher. Im Rahmen des "Mudderstadt"-Angebotes wird der Nutzer ausschließlich solche Bilder bzw. Bildergalerien einstellen, die tatsächlich einen hinreichenden geografischen Bezug zu dem über die Google-Maps-Funktion verknüpften Ort aufweisen. Der Nutzer stellt KISS FM insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter, die gegen KISS FM aufgrund eines im Portal vom Nutzer eingestellten Inhaltes geltend gemacht werden, frei. Dies umfasst auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung und/oder Rechtsverteidigung.

KISS FM ist berechtigt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes gegen die vorgenannten Verpflichtungen die entsprechenden Inhalte ohne vorherige Ankündigung vom Portal zu löschen und den entsprechenden Account zu sperren.

KISS FM wird Hinweise über etwa rechtsverletzende Hyperlinks oder fremde Inhalte unter der Email-Adresse kissfm@kissfm.de entgegennehmen und gegebenenfalls die erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung eines rechtswidrigen Zustandes treffen.

6. Einräumung von Nutzungsrechten

Sofern der Nutzer auf dem Portal Inhalte einstellt, an denen eigenständige Rechte, wie Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte bestehen, oder die solche Rechte Dritter berühren, räumt der Nutzer KISS FM unentgeltlich das einfache, inhaltlich, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, diese Inhalte für beliebige Zwecke von KISS FM zu nutzen und umfänglich auszuwerten. Eine Verpflichtung zur Nutzung und/oder Auswertung der Inhalte besteht für KISS FM nicht.

Der Nutzer räumt KISS FM insbesondere das Recht ein, vom Nutzer eingestelltes Material (sei es Audio-, Foto-, Film- oder Textmaterial) entgeltlich oder unentgeltlich Dritten zur Verfügung zu stellen und zwar insbesondere durch Sendung oder Abruf, beispielsweise durch Fernseher, PC, Mobiltelefone oder sonstige Geräte, einschließlich der Widergabe und Speicherung auf den Geräten (insbesondere TV on demand, Video on demand, Streaming, Download, SMS oder MMS-Dienste (Einzelabruf oder Abo), IP-TV, Wap- und UMTS-Dienste).

Der Nutzer räumt KISS FM ferner das Recht ein, die Nutzerinhalte für die Verwendung auf dem Portal zu ändern und zu bearbeiten. Dem Nutzer ist bekannt, dass ohne eine solche Änderungs- und Bearbeitungsmöglichkeit eine ordnungsgemäße Widergabe der Vielzahl von Nutzerinhalten auf dem Portal nicht möglich ist.

Der Nutzer garantiert KISS FM, dass er zur Einräumung aller vorgenannten Rechte befugt ist und die Rechte bestandskräftig sind. Der Nutzer stellt KISS FM von etwaigen Ansprüchen Dritter, die gegen KISS FM aufgrund eines im Portal vom Nutzer eingestellten Inhaltes geltend gemacht werden, frei. Dies umfasst auch die erforderlichen Kosten

einer etwaigen Rechtsverfolgung und/oder Rechtsverteidigung.

7. Verfügbarkeit des Portals

KISS FM stellt dem Nutzer das Portal nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung und ist um eine durchgängige Erreichbarkeit bemüht. Eine bestimmte absolute oder durchschnittliche Erreichbarkeitsquote des Portals wird jedoch nicht zugesichert. KISS FM behält sich vor, den Leistungsumfang bzw. die Erreichbarkeit des Portals zu ändern. Dies kann insbesondere technischen Anforderungen oder geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen geschuldet sein. Im Falle einer solchen Änderung des Leistungsumfangs bzw. der Erreichbarkeit des Portals wird KISS FM den Nutzer hiervon rechtzeitig per E-Mail unterrichten.

Sofern im Rahmen der KISS FM -Onlinedienste Waren- und/oder Dienstleistungen von Drittanbietern oder anderen Nutzern (Marktplatz) angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und jeweiligen Anbieter zustande. KISS FM ist an diesen Vertragsbeziehungen nicht beteiligt.

8. Haftung

Schadens- und/oder Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers gegenüber KISS FM - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit KISS FM Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und/oder bei Verletzung wesentlicher Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen. Wesentliche Pflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig ver¬trauen darf. Der Haftungsumfang ist im Falle von nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten gemäß dieser Nutzungsbedingungen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern KISS FM zwingend gesetzlich haftet, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Körper- oder Gesundheitsschäden.

9. Datenschutz

KISS FM achtet die Persönlichkeitsrechte des Nutzers und weiß um die Bedeutung dieser und anderer persönlicher Daten, die KISS FM vom Nutzer erhält. KISS FM wird sämtliche erlangten Daten ausschließlich nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Rahmen des eigenen Geschäftszweckes erheben, speichern oder verarbeiten. Soweit Internetseiten und/oder -dienste anderer Anbieter über das Portal zugänglich oder verlinkt sind, ist KISS FM für deren Inhalte und insbesondere deren daten-schutzrechtliche Handhabung des Nutzerverhaltes nicht verantwortlich. Es gilt die gesonderte Datenschutzerklärung für die Nutzung des Portals.

10. Kündigung des Nutzungsverhältnisses

KISS FM und der Nutzer sind jeweils berechtigt, das Nutzungsverhältnis zur Nutzung der KISS FM-Onlinedienste jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat schriftlich oder per E-Mail zu kündigen.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung durch KISS FM liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer entgegen Ziffern 3 bis 5 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen das Portal zur Verbreitung rechtsverletzender Inhalte benutzt.

Mit Wirksamkeit der Kündigung hat KISS FM das Recht, sämtliche vom Nutzer eingestell-ten Inhalte und den Account des Nutzers unwiderruflich zu löschen. Für eine etwaige Sicherung der Nutzerinhalte ist der Nutzer selbst verantwortlich.

11. Änderung der Nutzungsbedingungen

KISS FM behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Im Falle einer Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird KISS FM den Nutzer hier von durch Zusendung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen per E-Mail unter gleichzeitiger Bekanntgabe der Änderungen auf der Startseite des Portals in Kenntnis setzen.

Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird gegenüber dem Nutzer wirksam, wenn er den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der die Änderung bekannt gebenden E-Mail schriftlich oder per E-Mail widerspricht.

KISS FM wird den Nutzer mit Übersendung der die Änderung der Nutzungsbedingungen bekannt gebenden E-Mail auf die Möglichkeit des Widerspruchs und die Bedeutung der vorgenannten Frist hinweisen.

Datenschutzerklärungen